Politischer Stresstest

von: Alex

Guten Morgen liebe Obenbleiber,

hier der Link zum offenen Brief des Ingenieurs Herrn Käck (Ingenieure22). http://www.die-stadtredaktion.de/2011/12/ressorts2/1-meldungen/pressemitteilung/s-21-grune-chronologie-des-nichtstuns-offener-brief-an-mp-kretschmann-und-w-herrmann/
Eine chronologische Analyse der Vorgänge vor dem Stresstest und des Referendums (VA):

S 21: Grüne Chronologie des Nichtstuns, offener Brief an MP Kretschmann und W. Herrmann

“Vor der Volksabstimmung am 27.11.2011 zu S 21 gab es intensive Anstrengungen seitens der S 21 Gegner, das Verkehrsministerium zu bewegen, einen sogenannten Stresstest zum bestehenden Kopfbahnhof durchzuführen und das erwartete positive Ergebnis in der Landesinformationsschrift zur Volksabstimmung zu veröffentlichen. Was leider am hinhaltenden Verhalten des Verkehrsministers nicht gelang, meinte der Initiator des Stresstests, Alexander Käck. Er dokumentiert seine Initiative im folgenden ausführlich.

“Die Grüne Chronologie des Nichtstuns, oder die aktive Verhinderung, die „Kopfbahnhof-Leistungsfähigkeit des Stuttgarter Hauptbahnhofs” im Sinne des öffentlichen Interesses allen Bürgern in Baden-Württemberg bekanntzumachen.”
Versandt an die Herren Kretschmann und Hermann, noch kurz vor Öffnung der Abstimmungslokale für das Referendum („Volksabstimmung”) vom Auftaggeber des Gutachtens bei der VIEREGG-RÖSSLER GmbH zur „Ermittlung der Leistungsfähikeit des jetzigen Stuttgarter Kopfbahnhofs” […]”

weiterlesen unter http://www.die-stadtredaktion.de/2011/12/ressorts2/1-meldungen/pressemitteilung/s-21-grune-chronologie-des-nichtstuns-offener-brief-an-mp-kretschmann-und-w-herrmann/

Eben oben bleiben!
Alex

Planfestgestellte Auftragsvergabe oder vergebliche Planfeststellung?

von: Alex

 

Guten Morgen liebe Obenbleiber,

 

es ist kaum zu fassen, daß die Bahn Aufträge vergibt, die noch nicht planfestgestellt sind bzw. für die eine Planfeststellungsänderung läuft.

Hier die heutige Presseerklärung der aktiven Parkschützer:

Stuttgart, 31. Juli 2011: “Stuttgart 21 hat den Stresstest nicht bestanden, elementare Sicherheitsanforderungen können nicht erfüllt werden und selbst Heiner Geißler ist zu dem Schluss gekommen: Stuttgart 21 ist nicht durchsetzbar. Dieses Projekt ist gescheitert! Trotzdem vergibt die Bahn nun Millionen-Aufträge für dieses überholte Projekt. Besonders pikant: Für die vergebenen Aufträge gibt es keine gültige Planfeststellung, da erst vor wenigen Tagen ein weiteres Planänderungsverfahren eröffnet wurde – hier als pdf PFA_1_2-Fildertunnel.  Auch die Genehmigung für einen ersten Planänderungsantrag steht aus. […]”

Nachzulesen auf der Seite bei-abriss-aufstand.de. Ebenso der Aufruf morgen nach Stuttgart zu kommen:

“Kommen Sie am Montag, 1. August,  zur Demo um 18 Uhr auf die Schillerstraße. Unsere Demos müssen die Stärke der Demos vom vergangenen Herbst erreichen. Gemeinsam müssen wir so für den Erhalt der Lebensqualität in unserer Stadt, unseren Schlossgarten und unsere Baumriesen, unsere  Mineralquellen und unsere Baudenkmale kämpfen!

Kommen Sie auch am Dienstagmorgen, 2. August zum Frühstück am Bauzaun ab 5:30 Uhr und unterstützen Sie die Blockade der Schüler und Jugendlichen, zu der die Jugendoffensive aufgerufen hat!”

Die Einladung zur Dienstagsblockade:

http://www.bei-abriss-aufstand.de/2011/07/27/schuler-und-jugendblockade-am-gwm/

 

Dann wünsche ich Euch noch einen geruhsamen Sonntag.

In-jeder-Beziehung-Sonne-suchende-Grüße

Alex

 

Aktionstag am Freitag 29.7.11

von: Alex

Guten Morgen liebe Obenbleiber,

falls Ihr morgen noch nichts vorhabt (arbeiten oder sonstige Nebensächlichkeiten …), wäre eine Begleitung der Stresstest-Präsentation in Stuttgart möglich:

Am Freitag wird der sogenannte Stresstest im Stuttgarter Rathaus öffentlich diskutiert. Das Fernsehen überträgt live, wir präsentieren Public Viewing auf dem Marktplatz zusammen mit dem Aktionsbündnis gegen S21, mit Volker Lösch, Christine Prayon, Walter Sittler und vielen anderen. Und wir werden viele sein, um der deutschen Medienöffentlichkeit zu zeigen: Der Protest gegen den Tunnelbahnhof ist ungebrochen und der Protest geht weiter, bis Ramsauer dieses unterirdische Projekt aufgibt.

Ort: Marktplatz Stuttgart, direkt vor dem Rathaus
Zeit: Freitag, 29. Juli ab 9.45 Uhr
Motto: Stuttgart 21 gescheitert – Kopfbahnhof bleibt

Wir werden Biertischgarnituren aufstellen, es wird K21-Getränke geben.

Im Anschluss gibt es einen Demozug durch die Stadt, vom Marktplatz über den Rotebühlplatz zum Hauptbahnhof. Vor dem Bonatz-Bau beenden wir den Demozug mit einem Schwabenstreich. Da wir noch nicht wissen, wann die Veranstaltung im Rathaus zu Ende ist, können wir leider auch noch keine Startzeit für die Demo angeben, angesetzt ist 17 Uhr. Kommen Sie einfach auf den Marktplatz, so bald Sie können.

Alle weiteren Infos, inklusive Presseerklärung auf bei-abriss-aufstand.de

Donner-freien Donnerstag wünscht

Alex

Volksentscheid und Stresstest

von: Alex

Guten Morgen liebe Obenbleiber,

heute findet sich auf der Titelseite des Schwarzwälder Boten:

• “Hintertür zum Volksentscheid – S21: Regierung will Finanzierungsvereinbarung kündigen / Kritik von CDU und FDP”

Stuttgart. “Grüne und SPD wollen Ihr Wahlkampfversprechen wahr machen und die Bürger über Stuttgart 21 entscheiden lassen. Das geht allerdings nur durch die Hintertür: Das Kabinett verabschiedete gestern einen Gesetzentwurf, der ganz bewusst scheitern soll. […]”

Diesen und weitere interessante Artikel findet Ihr auf der Seite schwarzwaelder-bote.de

Wo bleibt der Sinn? Risikobewertung des Projektes S21

von: Alex

Guten Morgen liebe Obenbleiber,

die SPD-Mitglieder gegen S21 bringen es auf den Punkt: “Das Projekt Stuttgart 21 hat keine Zukunft. Der Ausstieg
muss eingeleitet werden. Die Deutsche Bahn AG hat gemeinsam mit der abgewählten
CDU/FDP-Landesregierung die tatsächlichen Kosten und Risiken verschleiert und die
Öffentlichkeit, den Landtag und den Bundestag bewusst getäuscht. […]”

Nachzulesen auf der Seite kopfbahnhof-21.de

Stresstest-Testat

von: Alex

Guten Morgen liebe Obenbleiber,

nun, da ist die Beurteilung des Stresstestes positiv ausgefallen und im Schwarzwälder Boten wird S 21 durchgewinkt, genauso wie die anderen Zeitungen des Presseverbundes jubilieren. Nachzulesen auf den Seiten der Stuttgarter Nachrichten, der Süddeutschen Zeitung, …

Ich möchte hier Jörg Hamans  Kommentar im Schwarzwälder Boten zitieren, da wir dieser Meinung ab sofort sicher immer wieder begegnen werden:

• “Bestanden”

“Unterm Strich zählt nur das nackte Ergebnis: S21 hat den Stresstest bestanden. Doch leider akzeptieren die Projektgegner das Testat der von ihnen favorisierten sma-Prüfer nicht mehr und zeigen sich damit als schlechte Verlierer. Diese Haltung ist unverständlich, weil das Bündnis gegen S21 mit seiner Kritik in der Schlichtung erst bewirkt hat, dass die Bahn erheblich nachbessern muss. Für die Anbindung des Flughafens ist ein zweites Gleis erforderlich, der Erhalt der Gäubahnstrecke ist für ein Notfallkonzept zwingend. Allerdings führen diese Verbesserungen nicht zu unüberschaubaren Mehrkosten. Da sich das Aktionsbündnis nun in den Schmollwinkel zurückzieht, sind die Regierungs-Grünen umso mehr gefordert. Sie sollten das sma-Testat akzeptieren und so zur Befriedung des Konflikts beitragen. Denn ein Ministerpräsident ist dem ganzen Land gegenüber verantwortlich, nicht nur seiner Klientel.

Oben bleiben!

Alex

Stresstest und Hausdurchsuchungen

von: Alex

• “S21 Gegner steigen aus Schlichtung aus”

“Der Streit über den Bahnhofsumbau in Stuttgart eskaliert: Kurz vor der Übergabe des Gutachtens zum Stresstest steigt das Aktionsbündnis der S-21-Gegner aus den Schlichtungsgesprächen aus. Für Schlichter Heiner Geißler ist das eine schwere Schlappe. […]”

Quelle: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,775659,00.html

Und viel eklatanter:

• “Polizei führt Hausdurchsuchungen bei Cams21 Gegner durch”

Stuttgart, 21.07.2011

“In den frühen Morgenstunden wurde bei mehreren Mitgliedern von Cams21 eine Hausdurchsuchung durchgeführt. Die Kriminalpolizei stand zeitgleich mit 3 – 4 Mann und einem druckfrischen Durchsuchungsbefehl vor den Türen der Privatwohnungen.

Der Text des Durchsuchungsbefehls lautete:

“Ermittlungsverfahren gegen …..  u.a. wegen gemeinschaftlicher gefährlicher Körperverletzung u.a.”

“Beschlagnahme von: Videoaufzeichungen und Bildaufnahmen über die Vorkommnisse am 20.06.2011 auf dem Gelände der Baustelle für das Grundwasermanangement an der Straße am Schlossgarten in Stuttgart”

 

Es wurde die Herausgabe von Fotos und Filmen zum 20.06.2011 verlangt. Sollten diese nicht freiwillig herausgegeben werden wurde mit Beschlagnahmung sämtlicher Gerätschaften gedroht. […]”

Weiter unter http://www.bei-abriss-aufstand.de/2011/07/21/polizei-fuhrt-hausdurchsuchungen-bei-cams21-mitgliedern-durch/

 

Kommentarlose Grüße

Alex

Fahrplankritik und Nordschwarzwälder Stresstest

von: Alex

Guten Morgen liebe Obenbleiber,

da steht uns wieder ein spannender Tag ins Haus … oder vielleicht auch nicht. In jedem Fall wird heute im Landtag über Volksabstimmungen und Quoren debattiert. Im Hinblick auf die zu erwartende Abstimmung über S21 im Herbst, ist die Diskussion über die mögliche Verfassungsänderung ein wichtiges Thema. Lassen wir uns überraschen, zumal die FDP nun auch noch verfassungsrechtliche Bedenken dazu angemeldet hat (soeben im SWR gemeldet).

Der Schwarzwälder Bote schreibt in der heutigen Druckausgabe auf der Titelseite:

• “Warten, warten, warten – Experten: S21 zerstört Taktfahrplan im Land”

Stuttgart. “Der umstrittene Tiefbahnhof Stuttgart 21 hat gravierende Auswirkungen auf die Fahrpläne in ganz Baden-Württemberg. Experten monieren, der Taktfahrplan im Südwesten werde komplett aus den Fugen geraten. Ohne drastischen Nachbesserungen müssten die Reisenden auf der Gäubahn von Stuttgart in die Schweiz etwa damit rechnen, in Zürich keinen Anschlusszug mehr zu erreichen. Ähnliches gelte für Fahrgäste, die von Villingen Richtung Landeshauptstadt reisen wollen. Entweder gelingt es ihnen, binnen einer Minute umzusteigen – oder sie müssen 30 Minuten warten.

Auch die landeseigene Nahverkehrsgesellschaft (NVBW) klagt, die Bahn habe in ihren S-21-Entwürfen auf vielen wichtigen Strecken deutlich schlechtere Angebote geplant.”

Die Wahrheit und nichts als die Wahrheit … ?

von: Alex

Guten Morgen liebe Obenbleiber,

welch Montag: da werden uns aus dem Umfeld der Bahn erstaunliche Ergebnisse des Stresstests übermittelt … und der Schwarzwälder Bote nimmt dies sogar als Titel seiner Druckausgabe!!!!

• “Stuttgart 21 besteht Stresstest – Nur geringe Zusatzinvestitionen nötig / Landesregierung kritisiert Bahn-Informationspolitik” von Josef Schunder und Michael Isenberg

Stuttgart. “Das umstrittene Bauprojekt `Stuttgart 21` hat aus Sicht der Bahn den von der Schlichtung geforderten Stresstest bestanden. […] Einziger Schönheitsfehler: Die zweite Auswertung durch unabhängige Gutachter der Schweizer Firma SMA ist noch nicht abgeschlossen. […]”

Der gedruckte Artikel findet sich nur in ähnlichem Wortlaut im Netz, denn dort titelt der SchwaBo auch deutlich vorsichtiger und hat die Meldung der dpa veröffentlicht:

• “Bahn-Kreise: Stuttgart 21 soll Stresstest bestanden haben”

Berlin/Stuttgart – Das Konzept für das umstrittene Milliarden-Projekt Stuttgart 21 hat aus Sicht der Bahn dem sogenannten Stresstest weitgehend standgehalten. Wie die Deutsche Presse-Agentur aus dem Umfeld der Bahn erfuhr, hält der Konzern nur einige, vergleichsweise kostengünstige Ergänzungen für nötig. […]”

Den kompletten Artikel könnt Ihr unter http://www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.bahn-kreise-stuttgart-21-soll-stresstest-bestanden-haben.d8d68390-d926-4969-a827-b509484592c4.html nachlesen.

 

Nun lesen die meisten Bewohner auf dem Land aber wohl eher die Druckausgabe, oder …? Also erscheint diesen Lesern der Stresstest als bestanden. Darf man das nun bewußte Fehlinformation nennen?

Nachdenkliche Grüße

Alex

Schlichterspruch und Stresstest

von: Alex

Guten Morgen liebe Obenbleiber,

leider ist das am Montag, 14.2.11 in der Druckausgabe des Schwarzwälder Boten veröffentlichte  Interview mit Heiner Geißler nicht online. Dr. Geißler mahnte darin, die von ihm gemachten Vorgaben einzuhalten und konkret auf den Stresstest bezogen das Aktionsbündnis nicht vom Test auszuschließen.

Darauf bezogen findet sich heute folgender Artikel:

“Mappus gegen Öffnung des Stresstests” von Michael Isenberg

Stuttgart – “Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) hat Forderung der Projektgegner nach einer sofortigen, direkten Beteiligung am schon begonnenen Stresstest der Deutschen Bahn für Stuttgart21 am Dienstag als nicht nachvollziehbar bezeichnet. […]”   Weiter unter  http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.stuttgart-21-mappus-gegen-oeffnung-des-stresstests.4102fde3-8f54-42d2-b71d-5b1f2fb8adac.html

Ich wünsche allen gut Informierten einen schönen Tag.

Sonnige Grüße und oben bleiben

Alex