100. Montagsdemo

von: Alex

Guten Morgen liebe Obenbleiber,

nun geht es in die letzte Runde und es wird leider auch wieder zunehmend “persönlicher” und verletzender …

Zur 100. Montagsdemo hier ein interessanter Artikel:

Von Gesa von Leesen, Stuttgart 21.11.11

Stuttgarter Montagsdemo die 100.

Knapp eine Woche vor dem Volksentscheid gehen heute wieder Tausende gegen S21 auf die Straße

“Eine Werbe-Firma hätte es nicht besser planen können: Heute, am letzten Montag vor der Volksabstimmung zu Stuttgart 21, feiern die S21-Gegner ein Jubiläum. Sie gehen zum 100. Mal am Montag auf die Straße, um gegen den Tiefbahnhof zu demonstrieren. Die Demo verstehen die Veranstalter als Auftakt zum Endspurt für die Abstimmung am kommenden Sonntag. […]”

Den komletten Artikel findet Ihr unter http://www.neues-deutschland.de/artikel/211509.stuttgarter-montagsdemo-die-100.html

Und ich möchte noch auf eine höchst treffende Abhandlung des Rechtsanwaltes Stefan Scherer hinweisen, den ich mit freundlicher Genehmigung des Autors hier zitieren darf:

“Stuttgart 21: Hat die Polizei eine Straftat ermöglicht und dabei rechtswidrig Bürgerrechte missachtet? ”

“Kennen Sie das Jugendbuch „Gepäckschein 666″ von Alfred Weidemann? Es ist ein Klassiker der Jugendliteratur und mir vor kurzem wieder in die Hände gefallen, als ich für meinen sechsjährigen Sohn die alten Bücher durchsucht habe, die ich aufgehoben habe. In dem Buch klärt eine Gruppe von Jugendlichen, die sich mit Schuheputzen ihr Geld im Nachkriegshamburg verdient, einen Bankraub auf. Der Bankraub selbst war dabei äusserst spektakulär, fand er nämlich am helllichten Tage mitten in der City statt: die Bankräuber hatten sich als Filmteam getarnt, die „richtige“ Polizei hatte bei den „falschen“ Dreharbeiten geholfen, die Strassen abgesperrt und die Abfahrt der vermeintlich seriösen Filmer gesichert – und so erst die Straftat ermöglicht.

Die Szene dort in dem Buch fiel mir automatisch ein, als ich eine aktuelle Presseerklärung zu „Stuttgart 21″ las – und mich wieder erinnerte an dieses umstrittene Bahnprojekt. Ich hatte schon vor etwa einem Jahr einige Blogeinträge hierzu eingestellt, und auch diese beschäftigten sich mit der Frage, ob die dortige Baumfällaktion rechtswidrig war – eine Baumfällaktion, die massiv durch die Polizei geschützt wurde, so massiv, dass die Bürgerproteste am Ende niedergemacht und eine Reihe von Demonstranten teilweise schwerst verletzt waren. Bis heute rechtfertigt die Polizeiführung diesen Einsatz damit, dass man rechtmässige Aktionen der Deutschen Bahn vor Ort gegen rechtswidrige Störungen habe sichern müssen. […]”

Weiterlesen unter http://stscherer.wordpress.com/2011/11/06/stuttgart-21-hat-die-polizei-eine-straftat-ermoglicht-und-dabei-rechtswidrig-burgerrechte-missachtet/

Wie immer gilt positiv denken und eben oben bleiben

Alex

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