Amsterdam bohrt sich in den Volksentscheid

von: Alex

Guten Morgen liebe Obenbleiber,

heute möchte ich Euch auf einen Artikel von Dr. Sebastin Roßner in der Legal Tribune hinweisen:

Ausstieg aus S21

Politisch sinnvoll, rechtlich möglich, am Ende egal

“Die Landesregierung legt dem baden-württembergischen Landtag ein Gesetz vor, um aus der Finanzierung des Bahnhofsneubaus auszusteigen. Der Clou: Rot-Grün plant schon damit, dass das Gesetz scheitert, um es dann dem Volk zur Abstimmung vorzulegen. Verfassungswidrig ist das nicht, meint Sebastian Roßner – auch, wenn es um das Ergebnis am Ende gar nicht geht. […]”

Den kompletten Artikel könnt Ihr unter http://www.lto.de/de/html/nachrichten/3911/ausstieg_aus_s21_politisch_sinnvoll_rechtlich_moeglich_am_ende_egal/ nachlesen.

Und ein sehr interessanter Bericht auf HM Hetzel Media

  • Amsterdam bohrt sich in den Ruin

Von HELMUT HETZEL

“Amsterdam. ,,Der Patient ist kranker als ich dachte,” spricht der Stadtrat und erklärt im nächsten Atemzug seinen Rücktritt. Die Worte stammen aus dem Mund des Amsterdamer Stadtrats Tjeerd Herrema. Er will nicht mehr die Verantwortung für den Weiterbau des Metro-Tunnelprojekts in der niederländischen Hauptstadt übernehmen. Denn die ,,Nord-Südlinie‘‘ wie das ehrgeizige Metroprojekt im Volksmund heißt, das den Amsterdamer Norden, die Innenstadt und den Süden fast bis zum Flughafen Schiphol Airport hin verbinden soll, droht zu einem Fass ohne Boden zu werden und die Stadt finanziell zu ruinieren. Wenn ein Arzt solche Worte wie die des Amsterdamer Stadtrates sprechen würde, machte er sich wegen Verletzung seines Eides wohl strafbar. Nicht so ein Amsterdamer Stadtrat. Er wirft einfach hin. Andere sollen nun den Patienten retten. Der aber liegt im Koma. Die Lage ist ernst. Amsterdam droht wegen einer Art Schildbürgerstreich der finanzielle Ruin. […]”

Weiterlesen unter http://hetzelmedia.com/wirtschaft/91-amsterdam-bohrt-sich-in-die-pleite-tunnelprojekt-fuer-metro-wird-zum-fass-ohne-boden-ein-schildbuergerstreich

Dann wünsche ich Euch einen schönen Wochenausklang und freue mich auf ein ruhiges Wochenende (falls es so was noch gibt …. )

Oben bleiben

Alex

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