Volksentscheid und Stresstest

von: Alex

Guten Morgen liebe Obenbleiber,

heute findet sich auf der Titelseite des Schwarzwälder Boten:

  • “Hintertür zum Volksentscheid – S21: Regierung will Finanzierungsvereinbarung kündigen / Kritik von CDU und FDP”

Stuttgart. “Grüne und SPD wollen Ihr Wahlkampfversprechen wahr machen und die Bürger über Stuttgart 21 entscheiden lassen. Das geht allerdings nur durch die Hintertür: Das Kabinett verabschiedete gestern einen Gesetzentwurf, der ganz bewusst scheitern soll. […]”

Diesen und weitere interessante Artikel findet Ihr auf der Seite schwarzwaelder-bote.de

Der Kommentar von Jan Sellner dazu trägt die Überschrift:

  • “So geht das aber nicht”

Wie sagte Südwest-Verkehrsminister Winfried Hermann gestern so schön: ´Geht nicht, gibt´s nicht!´ Damit antwortete er auf die Frage nach den Erfolgschancen der Grünen bei deiner Volksabstimmung über den Tiefbahnhof Stuttgart 21. Bekanntlich müsste ein Drittel der Wahlberechtigten Baden-Württemberger – also 2,5 Millionen Bürger – einen Ausstieg des Landes aus dem milliardenschweren Projekt befürworten. Eine Hürde, die nach Einschätzung nicht zu nehmen sein wird. Hermann indes hält seit der gewonnenen Wahl nichts mehr für unmöglich.

`Geht nicht, gibt´s nicht!` scheint aber auch das Motto der Landesregierung insgesamt zu sein. Das zeigt ihr Versuch, das im Eifer des Wahlkampfs gegebene Versprechen einzulösen – nämlich die Bürger im Herbst in einer Volksabstimmung über das umstrittene und zeitweise umkämpfte Bahnprojekt Stuttgart 21 entscheiden zu lassen.

Das Verfahren, das man jetzt startet, funktioniert in Kurzfassung so: die grün-rote Landesregierung formuliert einen Ausstiegs-Gesetzentwurf mit dem Zweck, ihn im Landtag scheitern zu lassen. Das eröffnet ihr die Möglichkeit, die Bürger über denselben Wortlaut abstimmen zu lassen, wobei die Grünen auf Zustimmung, die SPD auf Ablehnung hoffen – vorausgesetzt natürlich das Konstrukt hält einer rechtlichen Prüfung stand. Noch Fragen? Nein! Den Bürger sind diese Winkelzüge kaum verständlich zu machen. Eigentlich  müsste deshalb die Regierung sagen: Es geht nicht!”

 

  • Genau geprüft hat das sma-Audit Boris Palmer. Nachzulesen auf seiner Seite Boris-Palmer.de. Er beginnt sein Fazit “S21 fällt bei Stresstest durch” wie folgt:

“Die von der Bahn beauftragte Gutachterfirma sma testiert dem Bahnknoten Stuttgart 21 lediglich eine .wirtschaftlich optimale. Betriebsqualität. Damit ist der Bahnhof durchgefallen. Im neuen Jargon der Bahn heißt .wirtschaftlich optimal. nämlich, dass Verspätungen nicht abgebaut werden können. Vereinbar war im Schlichterspruch aber eine .gute Betriebsqualität.. Im früher geltenden Regelwerk der Bahn bedeutete dieser Begriff, dass Verspätungen abgebaut werden können. Diese Qualitätsstufe heißt nun Premiumqualität … Sie wird verfehlt. […]” Hier der komplette Artikel als pdf: BorisPalmer-zum-Stresstest

 

In der Eisenbahn-Revue international vergleicht Dr. Reinhardt Engelhardt (München):

  • “Stuttgart 21: Die Leistung von Kopf- und Durchgangsbahnhöfen” 
Da hilft nur oben bleiben und wie immer gelassen und wachsam sein.
Den-Sommer-suchende-Grüße
Alex
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