Deeskalierende Frühstückspost in der Zeltstadt

von: Alex
Guten Morgen liebe Obenbleiber,
nun übergibt sma heute die Unterlagen … soeben in SWR1: eine kurze Zusammenfassung, wie es zum Stresstest kam mit dem Fazit, daß es aber dennoch keine “Befriedung” geben wird, denn die Gegner bleiben dabei, daß der Kopfbahnhof die bessere Lösung ist. Die Bahn wird nächste Woche das Ergebnis vorlegen und der Öffentlichkeit zeigen, ob sie ihre Versprechen halten kann. Aber erst mit der Volksabstimmung wird ein solides fundiertes Ergebnis vorliegen. Dies ist dann der Beweis, daß das die Meinung der Bevölkerung ist und da muß man sich an das Votum halten.

 

Solange dürfen wir im Schwarzwälder Boten lesen:
  • Polizeichef rechnet mit neuen Ausschreitungen – Großteil der Protestbewegung gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21 seien aber friedlich”
In der heutigen Druckausgabe schreibt Jürgen Lessat:
Stuttgart. “Im weiteren Verlauf der Bauarbeiten für Stuttgart 21 ist nach Auffassung des neuen Stuttgart Polizeipräsidenten Thomas Züfle mit ´erheblichem Widerstand´ seitens der Projektgegner zu rechnen. Auch nach der gewalttätigen Baustellenbesetzung am 20. Juni bleibe Deeskalation aber die oberste Handlungslinie der Polizei.
Sechs Wochen nach seinem Amtsantritt war Züfle gestern zum Antrittsbesuch im Verwaltungsausschuss des Gemeinderats. Sein Auftritt geriet zur Lagebesprechung in Sachen S21.
Mit zunehmender Emotionalisierung rechnet Züfle besonders bei weiteren Rohrverlegungen für das Grundwassermanagement auf der Bahnhof-Baustelle und beim Abriss des Hauptbahnhof-Südflügels. Über einen längeren Zeitraum könne es auch zu Ausschreitungen kommen, ´wenn wir in den Mittleren Schlossgarten zu Baumfällungen müssen´, meint Züfle. Das Gros der Protestbewegung sei zwar friedlich, doch ´mit Sympathiebekundungen begünstigt das bürgerliche Protestpublikum gewalttätige Übergriffe´, betonte der Polizeichef.
Züfle teilte mit, dass er einen Führungsstab speziell für Stuttgart mit Experten aus dem ganzen Land aufbaue, um Einsatzstrategien zu planen. ´In allen Einsatzlagen setzen wir weiter auf Deeskalation´, unterstrich er. Die Anti-Konflikt-Teams der Polizei würden auf 15 Kollegen aufgestockt. Gesetzesverstöße würden trotzdem nicht geduldet. Die Polizei dürfe freilich ´auch nicht Prellbock sein, um gesellschaftliche Konflikte zu lösen´.
Dies gelte auch für die Räumung der Zeltstadt im Schlossgarten, auf die im Ausschuss CDU und FDP drängten. ´Die Polizei ist gefordert, wenn Gefahr in Verzug ist, aber die liegt derzeit dort definitiv nicht vor´, urteilt Züfle. Aus seiner Sicht sei die Zeltstadt am Besten zu räumen, wenn auf dem Gelände anschließend sofort die Baustelle eingerichtet werde. Ansonsten komme es zu ´Wiederansiedlungsversuchen`.
Hinweisen möchte ich noch auf den Leitartikel zu S21 in der Frankfurter Rundschau online:
  • “Die Bürger-Demokratie”

“Stuttgart 21 hat den Anstoß gegeben zur notwendigen Debatte über Wege der Meinungsbildung, die auch im 21. Jahrhundert noch als „durch und durch demokratisch“ gelten könnten. Die Demokratie-Frage liegt auf dem Tisch – unabhängig davon, ob das Bauwerk verwirklicht wird. […]”

weiter lesen unter:

 

http://www.fr-online.de/wirtschaft/spezials/stuttgart-21/die-buerger-demokratie/-/4767758/8687978/-/index.html

 

 

In diesem Sinne:

oben bleiben, Köpfchen zeigen und wie immer friedlich und weiterhin wachsam sein.

 

Schönen Tag

Alex

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