STEP 2025 – Bürgerbeteiligung an der Stadtenwicklung in Calw

von: sonja

“Transparenz und Dialog” stehen derzeit ja hoch im Kurs – auch bei uns in Calw. So waren  im Calw Journal vom 26. November gleich zwei Veranstaltungen für die Calwer BürgerInnen angekündigt: Einmal die Bürgerwerkstatt zur Südostumfahrung, die gestern stattfand. Interessant ist die öffentliche Gemeinderatssitzung am kommenden Montag, 6.12. 2010 um 18 Uhr im Hirsauer Kursaal: Es geht um das Stadtentwicklungskonzept 2025 (STEP 2025). Die Bürger sollen frühzeitig beteiligt werden. Nehmen wir die Verantwortlichen doch beim Wort – nicht nur bei den Großprojekten wir Stuttgart 21 sondern auch hier vor Ort!

Gestern Abend nach dem Schwabenstreich haben wir auch darüber diskutiert, wie es nach dem Schlichterspruch weitergeht mit dem Widerstand gegen S21. Für mich geht es um mehr als diesen unsinnigen Bahnhof, es geht darum, dass ich selbst und offensichtlich viele andere nicht mehr einverstanden damit sind, wie unsere Vorlksvertreter unseren Willen einfach ignorieren.  Ein probates Mittel dagegen aus meiner Sicht: Einmischen, Fragen stellen, und auf eine höfliche aber bestimmte Art zeigen, dass es Leute gibt, die mitgestalten wollen. Das sollten wir meiner Meinung nach auch hier vor Ort zeigen – über den Schwabenstreich am Dienstagabend hinaus. Schließlich werden wir dazu ganz offiziell eingeladen:

“Der Gemeinderat erachtet die Beteiligung der Calwer Bevölkerung bei bestimmten Themen als wertvoll. Diesem Anliegen wird mit dem Beginn des Stadtentwicklungsplanes 2025 Rechnung getragen. Alle Beteiligungsprozesse sind darauf ausgerichtet die Umsetzung von Projekten vorzubereiten, die Bevölkerung einzubinden und für eine größere Transparenz zu sorgen. Vor allem wegen sich ständig ändernder Gesetzeslagen (Abwassergebühren, Kindergartenplätze) und der finanziell angespannten Situation besteht in der Bürgerschaft der Wunsch, sich aktiver in die Kommunalpolitik einzubringen.  Die kommunalpolitische Entscheidungsfindung und -hoheit liegt aber weiterhin beim Gemeinderat.” so der Ankündigungstext im Calw Journal (S. 2).

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